1.1 Die Insta Communications GmbH, Münzgrabenstraße 92/4, 8010 Graz (Österreich) (Instahelp) bietet interessierten Nutzer*innen auf der online unter https://web.instadoc.at/ oder mobil, allenfalls unter Verwendung einer entsprechenden Software-Applikation, bereitgestellten Plattform „Instadoc“ (die Plattform) bestimmte Dienstleistungen (die Services) an. Die Services bestehen unter anderem in (i) der Vermittlung von Kontakten zwischen beratenden Ärzt*innen (die „Berater*innen“) und ratsuchenden Nutzer*innen der Plattform (die „Kund*Innen“) sowie (ii) der Bereitstellung adäquater Kommunikationswege für Nutzer*innen im Hinblick auf eine digitale Inanspruchnahme begleitender medizinischer Beratungsleistungen. Die Bereitstellung medizinischer Behandlungen zählt nicht zu den Leistungsinhalten der Plattform.
1.2 Nach einer ersten, durch Instahelp zu betreuenden bzw verwaltenden Kontaktaufnahme (der „Erstkontakt“) haben ratsuchende Kund*Innen die Möglichkeit, über ein individuelles sowie anonymes User-Interface mit selektiven, in einem Partnernetzwerk von Instahelp geführten Ärzt*innen (Berater*innen) zu kommunizieren um eine (ergänzende) digitale Online-Beratung in Anspruch zu nehmen. Die Inanspruchnahme von Leistungen eines Beraters / einer BeraterIn über die Plattform erfordert eine Registrierung des Nutzers / der Nutzerin auf der Plattform. Sowohl Beratern als auch Kunden dient ein eigenes User Interface zur Kommunikation. Eine detaillierte Darstellung und Erläuterung der Services findet sich auf der Website www.instahelp.me und www.instadoc.at. Jeder Kunde / jede Kundin hat sich vor Inanspruchnahme der Services über die Inhalte der Leistungen von Instahelp in eigener Verantwortung zu informieren.
1.3 Eine (medizinische) Beratungsleistung wird ausschließlich nur im Verhältnis zwischen Berater*innen und Kund*Innen erbracht. Rechte und Pflichten sowie Ansprüche aus einer Beratung und darin erteilte Auskünfte bestehen daher auch ausschließlich zwischen Berater*innen und Kund*Innen.
1.4 Als reiner Vermittler von Kontakten und Bereitsteller digitaler Kommunikationswege (Access Service Provider) steht Instahelp ausschließlich für die technische Verfügbarkeit der Plattform, nicht jedoch für die Richtigkeit oder die Qualität der von Berater*innen erteilten Auskünfte ein. Instahelp hat keine Kenntnis von Umfang und Inhalt einer Beratung und der durch einen Berater*innen erteilten Auskünfte und prüft diese auch nicht auf ihre Richtigkeit.
1.5 Der Kunde / die Kundin wird darauf hingewiesen, dass Auskünfte von Berater*innen über die Plattform nicht dazu geeignet und bestimmt sind, eine professionelle medizinische (vor Ort-) Betreuung bzw Behandlung durch einen Experten zu ersetzen. Hingewiesen wird darauf, dass die Befolgung von Ratschlägen aus einer Auskunft in der Regel außerhalb der Verantwortung eines Beraters / einer Beraterin liegt. Jeder Kunde handelt insofern auf eigene Verantwortung.
Hinweis: Sämtliche über die Plattform bereitgestellten Services (medizinische Online-Beratung) stellen keine ärztliche- Beratung und/oder Behandlung vor Ort dar und können eine solche weder ganz noch teilweise ersetzen. Insbesondere ist die Registrierung einer Nutzer*in auf der Plattform nicht geeignet, den Besuch bei einem Arzt zu ersetzen. Es wird daher jedem Nutzer dringend empfohlen, im Bedarfsfall einen Arzt oder fachlich geeignete Berater*innen vor Ort zu konsultieren.
1.6 Die Nutzung der Services unterliegt ausschließlich den vorliegenden Nutzungsbedingungen in ihrer jeweils im Zeitpunkt der Nutzung aktuellen und auf der Website von Instahelp zur Verfügung gestellten Fassung sowie den die Nutzungsbedingungen ergänzenden Datenschutzbestimmungen, die ebenfalls auf der Website von Instahelp abrufbar sind.
1.7 Für die Nutzung der Services gelten keine anderen Nutzungsbedingungen oder sonstige Geschäftsbedingungen bzw. wird diesen hiermit ausdrücklich widersprochen.
1.8 Diese Nutzungsbedingungen sind Inhalt der zwischen Instahelp und den Nutzer*innen abgeschlossenen Vereinbarung über die Nutzung der Services. Nutzer*innen sind sowohl Berater*innen als auch Kund*innen.
1.9 Nutzer*innen akzeptieren die Nutzungsbedingungen, in dem sie sich auf der Plattform registriert und/oder die Services nutzt. Die Nutzungsbedingungen gelten gleichermaßen für die Nutzung der Services zum privaten und gewerblichen Gebrauch.
Wir können die Nutzungsbedingungen jederzeit ändern und ergänzen, es gilt immer die im Zeitpunkt Ihrer Nutzung aktuellste Fassung, auf die wir Sie hinweisen. Durch Ihre fortgesetzte Nutzung nach entsprechendem Hinweis stimmen Sie der jeweils aktuellsten Fassung mit den entsprechenden änderungen und/oder Ergänzungen zu.
2.1 Instahelp ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern und/oder zu ergänzen, insbesondere dann, wenn die Services erweitert werden oder Gesetzesänderungen dies erfordern. Die aktuelle Fassung der Nutzungsbedingungen ist jederzeit auf der Website unter https://instadoc.at/agb abrufbar.
2.2 Auf die änderungen und/oder Ergänzungen wird der Nutzer / die Nutzerin jeweils durch eine entsprechende änderungsmitteilung an die von Nutzer*innen für Korrespondenzzwecke mitgeteilte E-Mail-Adresse und/oder beim Log-In auf der Website aufmerksam gemacht. Die Zustimmung zu den änderungen und/oder Ergänzungen gilt als erteilt, sofern die Nutzer*In der änderung nicht innerhalb von 6 Wochen nach Zugang der änderungsmitteilung schriftlich (per E-Mail) widerspricht. Instahelp wird die Nutzer*In mit der änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinweisen. Jedenfalls stimmt die Nutzer*In den mitgeteilten änderungen und/oder Ergänzungen durch eine, nach Erhalt der änderungsmitteilung fortgesetzte, Nutzung der Services zu.
2.3 Widerspricht die Nutzer*In den mitgeteilten änderungen und/oder Ergänzungen gemäß Punkt 2.2, ist eine weitere Nutzung der Services nicht möglich. Die Nutzer*In hat sodann die Möglichkeit, seinen Nutzeraccount zu löschen. Unsere Services werden ständig weiterentwickelt. Es kann daher sein, dass sich die Services in ihrem Umfang und in ihrer Funktionalität verändern. Wir behalten uns aber auch vor, die Services einzustellen.
2.4 Instahelp behält sich das Recht vor, die Services und jegliche damit in Zusammenhang stehenden Leistungsmerkmale, Funktionen oder Dienste (einschließlich des Designs und Layouts der Website) ohne vorherige Ankündigung zu verändern, zu überarbeiten oder einzustellen, sowohl vorübergehend als auch dauerhaft.
2.5 Nutzer*innen haben keinen Anspruch auf einen spezifischen Funktionsumfang der Services; Instahelp ist daher nicht verpflichtet, bestimmte Dienste oder Inhalte zur Verfügung zu stellen und ist jederzeit berechtigt, Dienste oder Inhalte wieder von der Plattform zu entfernen. Die Entscheidung darüber liegt ausschließlich bei Instahelp.
2.6 Instahelp haftet nicht für Unterbrechungen, Veränderungen oder eine Beendigung der Services oder bestimmter Funktionalitäten. Instahelp ist nicht verpflichtet, die Services dauerhaft anzubieten oder weiterzuentwickeln.
Für die Nutzung der Services müssen Sie sich registrieren. Wollen Sie unsere Services für gewerbliche Zwecke nutzen, müssen sie ebenfalls einen Nutzeraccount für Berater*innen anlegen. Bei vereinbarungs- oder gesetzwidriger Nutzung können wir Nutzeraccounts sperren.
3.1 Jede registrierte Nutzer*In erhält zeitlich unbefristet einen eigenen Nutzeraccount. Nutzer*innen dürfen nur jeweils einen Nutzeraccount registrieren. Mehrfachanmeldungen sind unzulässig.
3.2 Im Zuge der Registrierung auf der Plattform ist die Eingabe eines individuellen, frei wählbaren Benutzernamens (Phantasiename, Pseudonym etc) sowie eines ebenso frei wählbaren Passwortes erforderlich. Zur Vermeidung von Missbrauch können Nutzer*innen Ihre Nutzeraccount und sämtliche damit verbundenen Inhalte nicht auf eine dritte Person übertragen. Auch sind Benutzername und Passwort streng vertraulich zu behandeln und dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Hat der Nutzer / die Nutzer*In den Verdacht, dass sein Passwort einem Dritten bekannt geworden ist, muss er/sie Instahelp unverzüglich verständigen, damit das Passwort gesperrt oder geändert werden kann. Im Missbrauchsfall haftet der Nutzer / die Nutzer*In nach Maßgabe der von ihm aufgewendeten Sorgfalt.
3.3 Bei der Registrierung sind richtige und vollständige Angaben zu machen. Wenn sich persönliche Daten des Nutzers / der Nutzer*In ändern, hat der Nutzer/ die Nutzer*in diese Daten unverzüglich zu aktualisieren. Der Nutzer/die Nutzer*In hat insbesondere für Zwecke sämtlicher Korrespondenz zwischen ihm/ihr und Instahelp eine gültige E-Mail-Adresse anzugeben und stimmt zu, rechtserhebliche Mitteilungen an diese E-Mail-Adresse zu empfangen. Mit der Registrierung, Einrichtung eines Nutzeraccounts sowie Inanspruchnahme der Services erklärt sich der Nutzer / die Nutzer*In mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten in Entsprechung mit den Datenschutzbestimmungen von Instahelp einverstanden.
3.4 Die Services dürfen von natürlichen Personen für den privaten Gebrauch oder von natürlichen und/oder juristischen Personen, allen voran Berater*innen sowie unternehmerischen Kunden gemäß Punkt 1.1, für den gewerblichen Gebrauch benutzt werden. Für den gewerblichen Gebrauch gelten in Ergänzung dieser Nutzungsbedingungen gesonderte Regelungen wie z.B. ein Nutzungsvertrag, Sonderbestimmungen etc., welche zwischen Instahelp und den betreffenden Nutzern (Beratern/ unternehmerische Kunden) vereinbart werden. Die Verwendung eines privaten Nutzeraccounts zu gewerblichen Zwecken ist ebenso unzulässig wie die Verwendung eines Nutzeraccounts durch unterschiedliche Nutzer*innen oder die mehrfache Verwendung des ausschließlich einem unternehmerischen Kunden zugewiesenen Unternehmenscodes.
3.5 Mit der Registrierung, der Einrichtung eines Nutzeraccounts und der Verwendung der Services bestätigt der Nutzer / die Nutzer*In, dass er/sie nach den Bestimmungen des anwendbaren Rechts für die vereinbarungsgemäße Nutzung der Services ausreichend geschäftsfähig ist.
3.6 Berater*innen müssen vor der Freischaltung ihres Accounts ihre Mitgliedschaft in der ärztekammer, sowie die entsprechende Praxiserlaubnis nachweisen. Instahelp behält sich das Recht vor, die entsprechenden Berechtigungen bei der Krankenkasse zu prüfen. Instahelp haftet nicht für die Gültigkeit dieser Nachweise.
Weiters sind Berater*innen für die Einhaltung sämtlicher berufsrechtlicher Vorgaben selbstständig verantwortlich. Hierzu gehört auch die Einhaltung der jeweils einschlägigen Berufsordnung für ärzte, sowie die Einhaltung sämtlicher arbeitsrechtlicher Regeln.
3.7 Kund*Innen können am Ende eines Kontakts den Berater / die Berater*In bewerten. Es ist ihnen dabei untersagt, (i) durch die Verwendung eines anderen/falschen Mitgliedsnamens oder unter Vorgabe einer dritten/fiktiven Person sich selbst zu beurteilen, (ii) ein vorsätzlich negatives Urteil über einen Berater / eine Berater*In zu fällen oder (iii) ein Angebot negativ zu beurteilen, weil der Berater / die Berater*In eine Leistung nicht erbringen wollte.
3.8 Nutzer*innen ist es nicht gestattet, den Service von Instahelp für Werbezwecke oder Vertragsabschlüsse untereinander zu nutzen. Auch ist es Nutzer*innen nicht gestattet, über die Plattform Werbung gleichartiger Angebote zu betreiben sowie ratsuchende Kund*Innen oder Berater*innen auf andere Mehrwertdienste abzuwerben. Sollte ein Berater / eine BeraterIn aufgrund seiner medizinischen Online-Beratung einer Kund*In die Ansicht vertreten, dass es einer weitergehenden persönlichen Beratung oder Behandlung dieses Kunden bedarf, für welche die Plattform nicht geeignet ist, hat er Instahelp über diesen Umstand umgehend in Kenntnis zu setzen (die "Berater*innen-Meldung"). Auch eine Berater*innen-Meldung hat anonymisiert, unter Verwendung einer abstrakten Nutzer*innenidentifikationsnummer (User-ID) zu erfolgen. Die selbstständige Anknüpfung einer Geschäftsbeziehung zwischen Berater*innen und Kund*Innen setzt stets eine Berater*innen-Meldung sowie die ausdrückliche Zustimmung von Instahelp voraus. Bei erstmaligem schuldhaften Verstoß gegen die in diesem Punkt 3.7 geregelten Verpflichtungen sind Nutzer*innen zur Zahlung eines pauschalen Schadensersatzbetrages in Höhe von EUR 500,00 und beim zweiten schuldhaften Verstoß zur Zahlung eines pauschalen Schadensersatzbetrages von EUR 1.000,00 an Instahelp verpflichtet. Dem Nutzer / der Nutzer*In bleibt der Nachweis eines geringen, Instahelp der Nachweis eines höheren Schadens ausdrücklich vorbehalten.
3.9 Im Falle einer Berater*innen-Meldung gemäß Punkt 3.7 ist die weitere Nutzung der Services durch den betreffenden Kunden / die Kund*In nicht oder, in Abstimmung mit dem zugewiesenen Berater / der Berater*In, nur eingeschränkt möglich. Für den Fall einer Zuwiderhandlung gegen diese (temporäre) Nutzungsbeschränkung behält sich Instahelp das Recht vor, das betreffende Nutzerkonto zu löschen oder vorübergehend zu deaktivieren. Eine Haftung des Nutzers / der Nutzer*In für seine Nutzerinhalte gemäß Punkt 5 sowie die Löschung eines Nutzer*innenaccounts in Folge der Nichteinhaltung von zwingenden Nutzer*innenverpflichtungen gemäß Punkt 5.4 und Punkt 5.5 bleibt hiervon gänzlich unberührt.
3.10 Der Nutzer / die Nutzer*In verpflichtet sich, die Services ausschließlich in Entsprechung dieser Nutzungsbedingungen und im Einklang mit den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zu nutzen. Weiteres verpflichtet sich der Nutzer den Service ausschließlich im österreichischen Inland zu nutzen. Instahelp behält sich vor, einen Nutzer*innenaccount nach eigenem Ermessen zu sperren und/oder zu löschen, wenn dieser Nutzer / diese Nutzer*In die Services entgegen diesen Nutzungsbedingungen oder entgegen den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen nutzt.
3.11 Der Nutzer / die Nutzer*In können ihren Nutzer*innenaccounts jederzeit löschen. Nach Löschung des Nutzer*innenaccounts durch Nutzer*In oder durch Instahelp, oder wenn Nutzer*innen "Allgemeine Nutzerinhalte" im Sinne von Punkt 5.1 von der Plattform entfernen, kann Instahelp den betreffenden Nutzer*inneninhalt für einen wirtschaftlich angemessenen Zeitraum sichern bzw archivieren. Instahelp ist berechtigt, diesen Nutzer*inneninhalte, soweit er von anderen Kund*Innen gespeichert oder geteilt worden ist, aufzubewahren und weiterhin zu verwenden, zu speichern, zu präsentieren, zu reproduzieren, zu bearbeiten und zur Verfügung zu stellen. Sensible Nutzer*inneninhalte gemäß Punkt 5.1 werden ausschließlich Berater*innen und Kund*Innen bereitgestellt und sind weder für andere Nutzer*innen noch für Instahelp ersichtlich. Des Weiteren stehen Instahelp an solchen Sensiblen Nutzerinhalten keine Verwertungs- und Verwendungsrechte zu. Soweit gesetzlich zulässig und vorgesehen (zB Bereitstellung von Daten gegenüber staatliche Behörden etc) behält sich Instahelp jedoch vor, sensible Nutzer*inneninhalte für einen angemessenen Zeitraum zu sichern bzw zu archivieren.
Wir stellen registrierten Nutzern der Plattform ein Portal zur Verfügung auf dessen Grundlage Kontakte zwischen Berater*innen und Kund*Ien gepflegt werden können. 4.1 Primärer Gegenstand der Leistungen von Instahelp ist die Zurverfügungstellung einer Vermittlungsplattform, allen voran die Vermittlung von Kontakten zwischen Berater*innen und Kund*Innen über verschiedene Kommunikationswege. Ein Anspruch auf die Nutzung der Plattform kann seitens Instahelp aus wichtigem Grund verweigert werden.
4.2 Der Besuch der Plattform, die Information über die Services von Instahelp sowie der Erstkontakt nach Registrierung durch einen Kunden sind kostenlos, die Inanspruchnahme von Services auf der Plattform hingegen kostenpflichtig.
4.3 Für Qualitätsmängel und Verbindungsabbrüche, die ihre Ursache außerhalb des technischen Einflussbereiches von Instahelp haben und deren Eintritt Instahelp auch nicht zu vertreten hat, wird keine Gewährleistung übernommen.
4.4 Instahelp legt größten Wert auf einen vertraulichen Umgang mit Nutzer*innendaten. Aus diesem Grund wird das gesamte Leistungsspektrum von Instahelp auf einer anonymisierten Basis bereitgestellt. Jede direkte Kommunikation zwischen Kunde*Innen und einem zugewiesenen Berater / einer zugewiesenen Berater*In erfolgt verschlüsselt, sodass Instahelp - als Betreiber der Plattform - keinen unautorisierten Zugang zu den betreffenden Kommunikationsinhalten hat. Sichergestellt wird diese verbindliche Vertraulichkeit durch ein Verschlüsselungssystem (die "Instahelp-Verschlüsselung") auf dessen Grundlage Nutzer*innen (sowohl Berater*innen wie auch Kund*Innen) bereits im Zuge der Registrierung auf der Plattform ein individueller (Zugangs-)Code /-schlüssel (der "Nutzerschlüssel") zugewiesen wird. Jede direkte Kommunikation zwischen Kund*Innen und deren Berater*innen erfolgt sodann unter Inanspruchnahme dieses beidseitigen Verschlüsselungsmechanismus womit eine anonyme Kommunikation, allen voran aber der vertrauliche Austausch Sensibler Nutzerinhalte gemäß Punkt 5.1 sichergestellt werden kann.
Die Offenlegung eines Nutzer*innenschlüssels sowie dessen Verwendung durch Instahelp erfordert stets die Zustimmung des Kunden. Lediglich in bestimmten Fällen (zB zweck-, gesetz- oder vertragswidrige Verwendung des Nutzer*innenaccounts) kann Instahelp selbst oder aber durch einen für diesen oder einen anderen, die ordnungsgemäße Bereitstellung der Plattform betreffenden, Zweck errichteten Beirat ("Instahelp-Beirat") die Freigabe eines Nutzerschlüssels fordern. In diesem Fall hat der Instahelp-Beirat die Notwendigkeit sowie den Zweck der Offenlegung zu dokumentieren und gegenüber dem betreffenden Nutzer darzulegen.
Für Inhalte, die von uns zur Verfügung gestellt werden, erhalten Sie eine für den Zweck der Nutzung der Services beschränkte Lizenz. Für vorgeschlagene Inhalte, die Sie auf die Instahelp Plattform hochladen, gewähren Sie uns eine nicht ausschließliche Lizenz, die es uns erlaubt, ihre Nutzer*inneninhalte auf der Plattform zu verwenden und auch anderen Nutzer*innen zur Verfügung zu stellen. Sie sind für die Richtigkeit und Rechtmäßigkeit der von Ihnen hochgeladenen Inhalte verantwortlich. Wir prüfen Nutzer*inneninhalte vor deren Veröffentlichung und behalten uns vor, diese auch abzulehnen.
5.1 Unter "Inhalte" sind sämtliche Informationen und Daten aber auch Medien, wie zum Beispiel Videos, Musik, Töne, Texte, Fotos, Bilder, Grafiken, Zeichnungen, Software, Hyperlinks etc. zu verstehen, die dem Nutzer / der Nutzer*In (durch Instahelp oder durch andere Nutzer*innen) auf der Plattform zur Verfügung gestellt werden oder die der Nutzer*In selbst auf der Plattform zur Verfügung stellt. Alles, was der Nutzer / die Nutzer*In in diesem Rahmen durch "Upload" zur Verfügung stellt, wird als "Allgemeine Nutzerinhalte" bezeichnet wobei Nutzer*inneninhalte, welche ausschließlich im Rahmen einer medizinischen Beratung geteilt werden und daher lediglich für einen Berater / eine Berater*In bestimmt sind, als "Sensible Nutzerinhalte" gelten. Allgemeine- und Sensible Nutzer*inneninhalte können gemeinsam auch allgemein als "Nutzer*inneninhalte" bezeichnet werden.
5.2 Die Rechte an Inhalten, die Nutzer*innen zur Verfügung gestellt werden (einschließlich des Designs und Layouts und des Programmcodes der Website und der Services), liegen allein bei Instahelp, bei anderen Nutzer*innen oder bei Dritten, welche die Inhalte an Instahelp lizenziert haben. Instahelp erteilt registrierten Nutzer*innen das beschränkte, nicht-exklusive, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht, die zur Verfügung gestellten Inhalte ausschließlich im Rahmen der Services und für den privaten Gebrauch zu nutzen. Nutzer*innen sind nicht berechtigt, die zur Verfügung gestellten Inhalte über den bestimmungsgemäßen privaten Gebrauch hinaus für andere Zwecke zu nutzen.
5.3 Instahelp bemüht sich, allgemeine Nutzer*inneninhalte vor Ihrer Freigabe zur Veröffentlichung sorgfältig zu prüfen, kann aber keine Gewähr dafür übernehmen, dass diese richtig, aktuell, fehlerfrei, im Einklang mit allen anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen und/oder frei von Rechten Dritter sind. Die Gewährleistung und Haftung von Instahelp für Schäden im Zusammenhang mit Nutzerinhalten ist deshalb, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
5.4 Nutzer*innenn ist es untersagt, nachfolgende Nutzer*inneninhalte anzubieten, bereit zu stellen, zur Bereitstellung solcher aufzufordern, vorzunehmen oder vornehmen zu lassen, danach zu fragen, zu suchen, abzurufen oder für solche Nutzerinhalte in jeglicher Art und Weise zu werben oder auf diese zu verweisen:
5.4.1 gewaltverherrlichende und gewaltverharmlosende Darstellungen,
5.4.2 Darstellungen, die der Volksverhetzung dienen,
5.4.3 Darstellungen, die zu einer Straftat auffordern,
5.4.4 Darstellungen, in denen Straftaten angedroht werden,
5.4.5 Darstellungen mit verbotenen pornografischen Inhalten,
5.4.6 Darstellungen, die gegen das Standesrecht der Berufsgruppen, insbesondere aus den Fachgebieten Medizin, Psychologie, Psychoanalyse verstoßen,
5.4.7 sonstige gegen die anwendbaren Gesetze verstoßenden Inhalte (einschließlich Immaterialgüterrechte und Persönlichkeitsrechte, Ansprüche aus Lauterkeits- und Kreditschädigungsrecht, Jugendschutzbestimmungen, Datenschutzrecht etc.).
5.5 Weiterhin ist es Nutzer*innen untersagt,
5.5.1 mittels Text-Chat und E-Mail auf eigene oder Hyperlinks Dritter zu verweisen oder sich diese zu eigen zu machen, die auf Websites führen, die verbotene Inhalte beinhalten,
5.5.2 Nutzeri*Inneninhalte aufzunehmen oder anzubinden, die Urheberrechte oder andere Schutzrechte Dritter (Marken, Geschmacksmuster, Patente etc.) verletzen,
5.5.3 einen Ein- bzw. Angriff auf die Plattform oder mit dieser vernetzte Server zu tätigen oder zu versuchen,
5.5.4 Personen jeglicher Rechtsform (natürliche wie juristische Personen), zu belästigen, zu bedrohen, zu beleidigen, zu verleumden, Unwahrheiten oder Schmähkritik sowie wettbewerbsschädigende äußerungen über diese zu verbreiten oder diesen in irgendeiner anderen Art und Weise ärgernisse zu bereiten,
5.5.5 Computerviren oder ähnliches zu übermitteln, die geeignet oder bestimmt sind, Hardware, Software, Daten oder Daten von Instahelp, Nutzern oder Dritten zu zerstören, ganz oder teilweise unbrauchbar zu machen oder zu verändern.
5.5.6 Daten von Personen/Nutzer*innen, welche die Plattform nutzen, zu erheben, zu speichern, zu verändern, zu übermitteln oder anderweitig zu nutzen,
5.5.7 eine Registrierung auf der Plattform unter falschen Angaben vorzunehmen,
5.5.8 Nutzer*innen, welche die Plattform nutzen, für eigene Angebote oder solche Dritter abzuwerben,
5.5.9 die Plattform als Werbemedium zu nutzen, ohne die eindeutige Absicht des kostenpflichtigen Verkaufs von Nutzer*inneninhalten,
5.5.10 die abgerufenen Nutzer*inneninhalte dauerhaft zu speichern, zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich wiederzugeben oder in sonstiger Weise über den vereinbarten Zweck hinaus zu nutzen; hiervon ausgenommen sind Berater*innen im Rahmen deren gesetzlichen bzw statutarischen Dokumentationsverpflichtungen.
5.6 Nutzer*innen sindfür die Richtigkeit und Rechtmäßigkeit der von ihnen zur Verfügung gestellten Nutzer*inneninhalte selbst verantwortlich, leistet hierfür gegenüber Instahelp volle Gewähr und hält Instahelp für alle Schäden sowie für alle Ansprüche Dritter im Zusammenhang mit dem jeweiligen Nutzerinhalt schad- und klaglos.
5.7 Hat eine Nutzer*In die begründete Vermutung, dass der Inhalt anderer Nutzer*innen gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt oder in seine Rechte eingreift, kann er/sie sich an contact@instahelp.me wenden und Instahelp von dem behaupteten Verstoß in Kenntnis setzen. Instahelp wird den Anspruch umgehend prüfen und den betreffenden Nutzer*inneninhalt gegebenenfalls entfernen.
5.8 Nutzer*innen haben keinen Anspruch darauf, dass von ihm/ihr vorgeschlagene Nutzer*inneninhalte von Instahelp zur Veröffentlichung freigegeben werden oder darauf, dass von ihm/ihr vorgeschlagene Nutzer*inneninhalte in einer bestimmten Prominenz, Häufigkeit, Dauer oder Darstellungsform veröffentlicht werden. Die Entscheidung darüber liegt allein bei Instahelp und begründet keine wie auch immer gearteten Ersatzansprüche der Nutzer*innen. Instahelp behält sich überdies vor, vorgeschlagene Nutzer*inneninhalte zu ändern, wenn sie dies für erforderlich hält.
Von dieser Regelung ausgenommen sind sensible Nutzer*inneninhalte, welche verschlüsselt übermittelt und daher streng vertraulich behandelt werden und ausschließlich Berater*innenund betreffenden Nutzer*innen bereitgestellt werden.
5.9 Die Rechte an Nutzer*inneninhalten verbleiben stets beim jeweiligen Nutzer / der jeweiligen Nutzer*In. Der Nutzer / die Nutzer*In gewährt Instahelp an den Nutzer*inneninhalten eine zeitlich unbeschränkte, nicht ausschließliche, gebührenfreie, übertragbare und unterlizenzierbare weltweite Lizenz, den jeweiligen Nutzer*inneninhalt auf der Plattform für Zwecke der Services zu verwenden, speichern, präsentieren, reproduzieren, ändern und anderen Nutzer*innen gemäß diesen Nutzungsbedingungen zur Verfügung zu stellen. Der Nutzer / die Nutzer*In verpflichtet sich, nur solche Nutzerinhalte zu veröffentlichen, für die er/sie berechtigt ist, diese Lizenz zu gewähren, ohne dabei Rechte Dritter zu beeinträchtigen oder zu verletzen und hält Instahelp diesbezüglich schad- und klaglos. Sensible Nutzer*inneninhalte dürfen hingegen nicht veröffentlicht werden und sind auch nicht von der in diesem Punkt 5.9 vorgesehenen Rechteeinräumung an Instahelp erfasst. Auf eine allfällige (gesetzliche) Notwendigkeit zur Archivierung von Nutzer*innendaten (einschließlich sensibler Nutzer*innendaten) sei an dieser Stelle hingewiesen (siehe Punkt 3.10).
5.10 Aufhttps://instahelp.me/at veröffentlichte Inhalte in Form von Fachartikeln werden von registrierten Beratern (Psycholog*Innen und/ oder ärzt*innen) verfasst. Es besteht kein Anspruch auf eine wissenschaftliche Richtigkeit oder Vollständigkeit dieser Inhalte. Allenfalls durch einen Berater/ eine Beraterin angebotene Selbsttests oder Checklisten ersetzen keine Diagnose: Die Auswertung der Testergebnisse soll vielmehr ein Hinweis auf mögliche Anzeichen geben, die zur Selbstreflexion dienen und anschließend in einer (persönlichen) Beratung abgeklärt werden sollen.
5.11 Alle im Zuge der Nutzung der Plattform ersichtlichen Marken und Kennzeichen stehen im Eigentum der jeweiligen Inhaber*Innen. Nutzer*innen verpflichten sich Marken- und Kennzeichenrechte zu respektieren und nicht zu beeinträchtigen. Das Zeichen "Instahelp" ist als Wortmarke geschützt; Instahelp behält sich diesbezüglich sämtliche Rechte vor.
Unsere Gewährleistung und Haftung ist eingeschränkt. Für die Inhalte externer Websites, auf die bei Tipps und Empfehlungen verlinkt wird, haften wir nicht.
6.1 Die Services von Instadoc werden ohne Gewähr für eine spezifische Funktionalität oder Verfügbarkeit angeboten. Der Umfang der jeweils aktuellen Funktionalitäten ergibt sich aus den Leistungsbeschreibungen auf der Plattform.
6.2 Instahelp haftet für sich oder seine Erfüllungsgehilfen nur für Schäden, die aufgrund grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz entstehen; diesfalls richtet sich die Haftung nach den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Schäden aufgrund leichter Fahrlässigkeit, sowie für Folgeschäden, entgangene Gewinne, Datenverlust oder sonstige indirekte oder mittelbare Schäden ist ausgeschlossen.
6.3 Die Gesamthaftung von Instahelp für alle Ansprüche gegenüber Nutzer*innen im Zusammenhang mit den Services ist überdies auf denjenigen Schadensumfang begrenzt, mit dessen Entstehen bei erstmaliger Registrierung durch den Nutzer / die Nutzer*In auf der Plattform auf Grund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände typischerweise gerechnet werden musste; eine Haftung über € 500,- ist in jedem Fall ausgeschlossen.
6.4 Die in diesem Punkt 6 vereinbarten Haftungsbeschränkungen gelten für vertragliche und außervertragliche Ansprüche. Die Haftung aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften (zB Personenschäden) bleibt unberührt.
6.5 Im Rahmen der Services können Hyperlinks zu Websites Dritter enthalten sein. Wenn Nutzer*innen auf Websites Dritter zugreifen, geschieht das auf eigene Verantwortung. Solche Websites unterliegen nicht der Kontrolle von Instahelp und Nutzer*innen akzeptierenhiermit, dass Instahelp nicht für Inhalte, Funktionalität, Informationen, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit oder sonstige Aspekte solcher externer Websites verantwortlich ist. Die Einbeziehung solcher Hyperlinks bedeutet in keiner Weise, dass Instahelp die jeweiligen Websites unterstützt oder mit deren Betreiber*Innen in irgendeiner Weise in Verbindung steht. Instahelp übernimmt keine Haftung für Schäden oder Verluste, die dem Nutzer/der Nutzer*Indurch oder im Zusammenhang mit der Nutzung solcher Hyperlinks oder der durch diese Hyperlinks referenzierten externen Websites entstehen.
Für den Fall, dass wir eine Software zur Verfügung stellen, können Sie diese im Rahmen einer beschränkten Nutzungslizenz verwenden. In aller Regel gehört zu der Software dann eine Endnutzerlizenzvereinbarung, die genaueres regelt.
7.1 Soweit Nutzer*innendurch Instahelp Software zur Verfügung gestellt wird, erhält dieser hieran für die Dauer und für die Zwecke der Nutzung der Services eine nicht-exklusive, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Lizenz zur Nutzung für den privaten und/oder gewerblichen Gebrauch und im Einklang mit etwaigen Endnutzerbestimmungen.
7.2 Mit Ausnahme des Rechts zur Anfertigung einer Sicherungskopie ist es Nutzer*innen (soweit gesetzlich zulässig) untersagt, die Software oder die zugehörigen Unterlagen über die normale Nutzung hinaus zu vervielfältigen, zu veröffentlichen, zu vertreiben oder Dritten auf andere Weise zur Verfügung zu stellen.
Sie benötigen zeitgemäße Technologie und Zugang zum Internet, um unsere Services reibungslos nutzen zu können. Einen abschließenden Schutz vor Viren und sonstigen technischen Risiken können wir nicht garantieren, für einen unterbrechungs- oder störungsfreien Zugang zu unseren Services haften wir nicht.
8.1 Für die Nutzung der Instadoc Plattform sind ein Internetzugang sowie ein entsprechendes, zeitgemäßes Endgerät samt Browser notwendig, die über die technischen Kapazitäten für die grafische Darstellung der Plattform verfügen. Bei der Nutzung der Services entsteht ein erhebliches Datenvolumen, was insbesondere bei mobiler Nutzung Kosten verursachen kann. Kosten und Risiko des Internet-Datenverkehrs liegen ausschließlich beim Nutzer / der Nutzer*In.
8.2 Nutzer*innen ist bekannt, dass aufgrund der technischen Gegebenheiten des Internets niemals ein vollständiger Schutz vor Viren, Trojanern, Spyware etc bestehen kann. Instahelp kann diesen Schutz daher auch nicht gewährleisten. Instahelp leistet nicht Gewähr für eine bestimmte Verfügbarkeit der Services und behält sich deren Unterbrechung aus technischen oder anderen Gründen ausdrücklich vor.
8.3 Instahelp kann nicht gewährleisten, dass der Zugang zur Plattform jederzeit ohne Unterbrechung und fehlerfrei möglich ist. Instahelp haftet nicht für Störungen bzw Beeinträchtigungen, die nicht in der Sphäre von Instahelp liegen. Nutzer*innen ist daher für eine regelmäßige Aktualisierung der von ihm verwendeten Software, die regelmäßige Datensicherung, einen zeitgemäßen Virenschutz und effektive Firewall-Systeme verantwortlich
Vorbehaltlich einer anderslautenden Regelung sind unsere Services entgeltlich. Mit Registrierung auf der Plattform erklärt sich ein Nutzer / eine Nutzer*In mit den Serviceentgelten und Preismodellen von Instadoc einverstanden. Zahlungsbedingungen zwischen Instahelp und den Berater*innen oder sonstigen gewerblichen Nutzern sind gesondert zu vereinbaren.
9.1 Sofern keine gesonderten Zahlungskonditionen vereinbart wurden, sind Entgeltforderungen binnen sieben Kalendertagen nach Zugang der elektronischen Bestellbestätigung beim Kunden, bei Rechnungslegung an gewerbliche Nutzer*innen hingegen binnen sieben Kalendertagen ab Zugang der Rechnung zahlbar. Der Rechnungsbetrag muss spätestens zum Fälligkeitstermin beim betreffenden Zahlungsempfänger gutgeschrieben sein. Bei verspäteter Zahlung durch den Nutzer / die Nutzer*In berechnet Instahelp - sofern nicht höhere Kosten entstanden sind - beginnend mit dem 15 Tag ab Rechnungsdatum gesetzliche Verzugszinsen. Die mit der Einbringlichmachung verbundenen Mahn-, Auskunfts- und sonstigen Kosten trägt der Nutzer / die Nutzer*In. Die Inanspruchnahme der Services ist während der Dauer eines Zahlungsverzuges ausgeschlossen.
9.2 Als Zahlungsarten werden Kreditkarte, Online-Bezahlsysteme (Paypal, Online-Banking) ebenso wie Sofortüberweisung akzeptiert.
9.3 Der Nutzer / die Nutzer*In kann die Forderung gegenüber Instahelp nur aufrechnen, soweit sie von Instahelp anerkannt oder rechtskräftig festgestellt worden sind./p>
10. Sonstiges
Wir kommunizieren per E-Mail mit Ihnen.
10.1 änderungen und/oder Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für ein Abgehen vom Schriftformerfordernis. E-Mail gilt als Schriftform; Mitteilungen von Instahelp an Nutzer*innen erfolgen an die vom Nutzer / der Nutzer*In bei Registrierung oder im Zuge einer Aktualisierung des Nutzeraccounts angegebene E-Mail-Adresse.
10.2 Es gilt ausschließlich österreichisches Recht. Ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, das sachlich und örtlich zuständige Gericht in Graz. Die Vertragssprache ist Deutsch.
10.3 Für Klagen gegen Verbraucher*Innen im Sinne des KSchG, die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Inland haben oder im Inland beschäftigt sind, gilt der Gerichtsstand, in dessen Sprengel der Verbraucher seinen Wohnsitz, seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder den Ort der Beschäftigung hat.
10.4 Sollte eine Klausel dieser Nutzungsbedingungen rechtlich nichtig oder unwirksam sein, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Allenfalls nichtige oder unwirksame Bestimmungen sind durch solche gültigen zu ersetzen, die dem angestrebten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommen.
Insta Communications GmbH
Münzgrabenstrasse 92/4, A-8010 Graz
Firmenbuchnr.: 438999m LG für ZRS Graz
Tel: +43 316 22 84 09
E-Mail: support@instadoc.at
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UID-Nr.: ATU69838517
DVR-Nr.: 4014941
Stand: 03/2016